Wahlen 2023: Das Verfassungsgericht bestätigt Felix Tshisekedi als Präsidenten der DR Kongo

In seinem am Dienstag, den 9. Januar, verkündeten Urteil bestätigte das Verfassungsgericht die Ergebnisse der unabhängigen nationalen Wahlkommission CENI und erklärte Felix Tshisekedi zum rechtsmäßig gewählten Präsidenten der DR Kongo.

Tshisekedi wurde somit bei den Wahlen am 20. Dezember 2023 mit 13.058.962 Stimmen, d.h. 73,47% erneut zum Präsidenten der DR Kongo gewählt. Das Verfassungsgericht habe die Entscheidung der CENI berücksichtigt, die Wahlen in den Wahlkreisen Masimanimba und Yakoma für ungültig zu erklären.

In einer öffentlichen Anhörung am Dienstag verkündete es zwei Urteile, in denen es die Klage des Kandidaten Théodore Ngoy für zulässig, aber unbegründet erklärte. Zum einen, weil es an Beweisen fehle und zum anderen, weil die beanstandeten Unregelmäßigkeiten bei den Wahlvorgängen keinen entscheidenden Einfluss auf die von der CENI veröffentlichten Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen hätten, so das Gericht.
In Bezug auf Théodore Ngoys Antrag auf Annullierung der Wahlgänge erinnerte das Verfassungsgericht daran, dass es die Wahlergebnisse nur dann annullieren könne, wenn die gemeldeten Unregelmäßigkeiten einen entscheidenden Einfluss auf die Ergebnisse oder die Wahlgänge gehabt haben könnten. Ein bloßer Gesetzesverstoß oder eine Unregelmäßigkeit könne die Reihenfolge der Kandidat*innen nicht ändern.

Den Artikel mit dem Titel "Elections 2023 : la Cour constitutionnelle confirme Félix Tshisekedi Président de la RDC" finden Sie auf Französisch bei Radio Okapi.

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